Während andere vor der Glotze ihrem täglichen hypnotischen Zustand frönten, stellte Susanne Wiest, eine mutige Frau aus Greifswald, Ende Dezember eine Petition an den Deutschen Bundestag online, d.h. über die Webseite des Deutschen Bundestages für öffentliche Petitionen.

Ihre Petition lautete:Der Deutsche Bundestag möge beschließen … das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen.Begründung: 

Unser Finanz- und Steuersystem ist sehr unübersichtlich geworden. Auch die Arbeitslosenquote scheint eine feste Größe geworden sein. Um nun allen Bürgern ein würdevolles Leben zu gewährleisten, erscheint mir die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens als guter Lösungsweg. Ca. 1500 € für jeden Erwachsenen und 1000 € für jedes Kind. Alle bestehenden Transfer-Leistungen, Subventionen und Steuern einstellen und als einzige(!) Steuer eine hohe Konsumsteuer einführen. Eine deutliche Vereinfachung unseres komplizierten Finanzsystems erscheint mir zwingend erforderlich. Auch ginge mit dieser Veränderung ein deutlicher Bürokratie-Abbau, und damit eine Verwaltungskostenreduzierung, einher. 

Und irgendwann zwischen 18.00 und 18.15 h am 17.02.2009 durchbrach diese Petition die magische Grenze von 50.000 Mitunterzeichnern. 

Bei Ende der Mitzeichnungsfrist am 18.2.2009 waren 52.975 Unterschriften zusammengekommen. 

Susanne Wiests Petition ist mit Abstand die erfolgreichste Petition der letzten Jahre. Normalerweise kommen im Durchschnitt höchstens 3000 Unterschriften zusammen.  

Das Interesse der Bürger an diesem Thema ist anscheinend ungewöhnlich hoch und es wurden bereits Bürgerbewegungen gegründet und organisiert, die sich speziell dieser Petition widmen und aktiv an der Verbreitung und Bekanntwerdung dieser Petition arbeiten. 

Auch in den verschieden Parteien wurden einzelne Politiker aktiv und wollen sich für eine Anhörung von Susanne Wiest vor dem Petitionsausschuss einsetzen.  

Die Vorschriften sehen nämlich vor, dass eine Anhörung des Petenten vor dem Petitionsausschuss nur dann stattfindet, wenn die Petition innerhalb von 3 Wochen nach Stellung die Grenze von 50.000 Mitunterzeichner erreichen muss. Susanne Wiests Petition brauchte 6 Wochen. Es gab aber während dieser Zeit häufige Systemausfälle, so dass deshalb eine Anhörung möglich erscheint, zumal die Resonanz der Bürger durch die Bürgerbewegungen nicht abreißt, sondern zunimmt. 

Auch der Gründer der Drogeriemarktkette dm, Götz Werner unterstützt diese Petition und hat bereits mit einem Newsletter Tausende von Menschen erreicht und aktiviert. 

Mit dieser Petition hat Susanne Wiest den Nerv der Deutschen Bürger getroffen, auch wenn es im Detail noch kontroverse Diskussionen über konkrete Zahlen, Steuermodelle und Möglichkeiten der Umsetzung gibt, ändert es jedoch nichts an der Grundforderung  ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger Deutschlands per Gesetz zu beschließen. 

Der deutsche Künstler Joseph Beuys sagte einmal: „Arbeite nur, wenn du das Gefühl hast, es löst eine Revolution aus.“ 

Diese Petition wäre ganz in seinem Sinne… 

Was bedeutet jedoch ein bedingungsloses Grundeinkommen?  

Es bedeutet Freiraum zur Selbstbestimmung für jeden einzelnen. Eine solche Idee macht Mut – ist es an der Zeit einen solchen Schritt zu wagen?  

Egal was Sie darüber denken, bleiben Sie nicht unwissend, schauen Sie was im Land passiert und seien Sie dabei. Auch an den Fall der Berliner Mauer hat kaum einer geglaubt, bis es geschah… 

Für Infos schauen Sie bei der „Initiative Forum Grundeinkommen“ im Internet unter www.forum-grundeinkommen.de 

Bengü